Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei www.oncircus.com akzeptieren Sie (im Folgenden als "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von oncircus.com.

Die Betreibergesellschaft sapiendo GmbH (im Folgenden als "sapiendo" genannt) betreibt unter den Top-Level-Domains oncircus.com, oncircus.de sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliasen dieser Domains die Dienste von oncircus.com. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und sapiendo, unabhängig davon, auf welcher der oncircus-Websites sich der Nutzer registriert oder anmeldet. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die die oncircus-Websites in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzen.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von oncircus.com mit der sapiendo GmbH, Parkring 6, 85748 Garching bei München, Germany. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der sapiendo GmbH können dem Impressum entnommen werden. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der oncircus.com-Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.


1. Gegenstand des Portals oncircus.com

1.1 Die oncircus.com-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Mitgliedschaften an:
a) eine kostenfreie Mitgliedschaft (im Folgenden "Kostenlose Mitgliedschaft" genannt) und
b) eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt).

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den oncircus.com-Websites im Bereich Mein Profil/Mitgliedschaft geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Bezahlfunktionalitäten begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

1.3 oncircus.com stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die sapiendo GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den oncircus.com-Websites zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der oncircus.com-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die sapiendo GmbH bemüht sich jedoch, die oncircus.com-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der sapiendo GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den oncircus.com-Websites führen.

1.5 Die sapiendo GmbH bietet dem Nutzer mit oncircus.com lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Die sapiendo GmbH beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die oncircus.com-Websites Verträge untereinander schließen, ist die sapiendo GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die sapiendo GmbH haftet nicht, falls über die oncircus.com-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Die sapiendo GmbH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.


2. Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der oncircus.com-Websites zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die sapiendo GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der oncircus.com-Websites ab. Die sapiendo GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der oncircus.com-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der sapiendo GmbH zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.7 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges erklärt sich der Nutzer bereit, sein Profil auch auf der öffentlichen oncircus.com-Website anzeigen zu lassen. Weiterhin darf sein Profil in Suchmaschinen auffindbar sein. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, diese Einstellungen zum Schutz seiner Privatsphäre in seinem Profil unter dem Navigationspunkt "Stammdaten" zu deaktivieren.

2.8 Die sapiendo GmbH kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den oncircus.com-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die sapiendo GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.


3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

3.2 nur solche Fotos seiner Person an die oncircus.com-Websites zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den oncircus.com-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.

3.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den oncircus.com-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, oncircus.com-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oderanzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).


4. Dem Nutzer untersagte Handlungen
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der oncircus.com-Website. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der oncircus.com-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.


5. Änderungen der Dienste auf den oncircus.com-Websites
Die sapiendo GmbH behält sich vor, die auf den oncircus.com-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.


6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail an info@oncircus.de vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Vorname, Name und Benutzername anzugeben.

6.2 Der Nutzer und sapiendo können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums (12 Monate, falls nicht ausdrücklich geändert) kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail an info@oncircus.de vorgenommen werden. Alternativ kann die Kündigung auch schriftlich an die Postadresse der sapiendo GmbH (Impressum) erfolgen. Bei der Kündigung sind der Vorname, Name und Benutzername anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die kostenlose Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.

6.3 Ein wichtiger Grund für sapiendo GmbH liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die sapiendo GmbH unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von der sapiendo GmbH und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 3 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den oncircus.com-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften - oder deren Methoden oder Aktivitäten -, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann die sapiendo GmbH unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der oncircus.com-Websites.

6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Die sapiendo GmbH kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund, die sapiendo GmbH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der sapiendo GmbH stammt.


7. Haftung
Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen die sapiendo GmbH (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.


8. Freistellung
Der Nutzer stellt die sapiendo GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die sapiendo GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den oncircus.com-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die sapiendo GmbH ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die sapiendo GmbH wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der oncircus.com-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der sapiendo GmbH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der sapiendo GmbH bleiben unberührt.


9. Datenschutz
Die sapiendo GmbH ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an oncircus.com übermitteln, äußerst wichtig ist. Die sapiendo GmbH beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Die sapiendo GmbH wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.


10. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt der sapiendo GmbH mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches die sapiendo GmbH zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt. Die sapiendo GmbH hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der sapiendo GmbH nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von oncircus.com bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

 
11. Schlussbestimmungen

11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

11.2 Die sapiendo GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar.

11.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

11.4 Erfüllungsort ist der Sitz der sapiendo GmbH.

11.5 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der sapiendo GmbH.

11.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.